31.03.2017

KAB Diözesanausschuss

KAB informiert sich über rechtsradikale Tendenzen in der Gesellschaft

KAB informiert sich über Rechtsextremismus gegen Flüchtlinge in der Gesellschaft.

 

Die Rechtsextremen von heute geben sich durchaus bürgerlich. So eine überraschende Feststellung der Delegierten des KAB-Diözesanverbandes die sich in Aiterhofen bei ihrem jährlichen Diözesanausschuss von der Dienstelle Bige, der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus informieren hat lassen. Die Dienstelle des Innenministeriums bestehend aus Polizei und Verfassungsschutz schickte ihren

stellvertretenden Leiter, Erster Kriminalhauptkommissar Wolfgang Meyer.

Dieser informierte und diskutierte mit den 60 anwesenden KAB-Diözesan- und Kreisverantwortlichen. Der erstarkende Rechtspopulismus verhindert eine komplexe Auseinandersetzung mit den Themenfeldern Flucht und Zuwanderung.  Wir haben in Deutschland das humanitäre und menschliche Prinzip nämlich  Menschen auf der Flucht Zuflucht zu geben. Das Grundgesetz gilt und damit die Unantastbarkeit der Würde des Menschen. Das gilt auch für Flüchtlinge, so der Referent.

Dabei schüren Organisationen wie Pegida die Angst und die Unsicherheit der Menschen, wenn es um Fragen der Identität, Sicherheit und das persönliche Einkommen geht. Die Angst der Menschen wird instrumentalisiert. Auch nicht strafbare Handlungen führen zur Verharmlosung, Stigmatisierung von Menschen und motivieren andere zur Straftat. Darum stehen Organisationen wie Pegida unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes.

 Im Jahr  2016 gab es 970 Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund davon über  
60 Brandstiftungen. Dabei waren 46% der Täter  polizeilich vorher noch nicht in Erscheinung getreten. Die meisten aller Straftäter wohnen  in der Nähe der Orte in denen sie ihre Strafteten begehen.  Das sind keine Rechtsextremen sondern die Hetze zeigt hier Wirkung und die Bürger radikalisieren sich. Vor allem in parteiungebundenen Strukturen wie den  sogenannten Kameradschaften, in der „identitätren Bewegung“ oder  bei den  auf 10.000 Mitgliedern geschätzten Rechsbürgern. Diese Szene ist sehr dynamisch und stark bewaffnet. Angeregt diskutierten die Vertreterinnen und Vertreter der KAB wie dem wachsenden rechtsextremen Gedankengut zu begegnen ist, gilt es doch die die Demokratie zu schützen, so die Meinung der KAB-Delegierten. Bringen Sie extreme Positionen zur Anzeige, widersprechen Sie in der Öffentlichkeit wenn es um extreme Äußerungen geht, distanzieren sie sich im Netz und in der öffentlichen Diskussion von rechten Parolen und überprüfen Sie Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt.so der Extremismusexperte Meyer. Letztendlich sind öffentliche Veranstaltungen wie dieser Bildungstag in den Regionen ein wichtiges Zeichen,  denn Demokratie  braucht mündige Bürger. 

Dank an den Referenten

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